Soziale Bewegung

BINZ BLEIBT BINZ

Der Kanton Zürich als Besitzer der Liegenschaft hat uns nun mitgeteilt, dass wir die Liegenschaft per Ende März 2013 verlassen müssen, da sie dann abgerissen und einem Neubauprojekt weichen soll.Wir wehren uns dagegen, da wir finden, dass es sowieso schon viel zu wenig kreative Freiräume in Zürich und sonst wo gibt und deshalb die bestehenden unbedingt erhalten werden sollten.
Deshalb haben wir nun den Monat Dezember als Aktionsmonat für die BINZ ausgerufen, damit möglichst viele Menschen überall auf der Welt mit irgendeinem Beitrag ihre Unterstützung für uns kundtun können. Es spielt überhaupt keine Rolle, in welcher Form diese Unterstützung stattfindet, es muss auch nichts Spektakuläres sein. Was ihr gemacht habt für den Blog auf unserer Website. Dort haben wir im Kalender schon die ersten Beiträge veröffentlicht:
www.binzbleibtbinz.ch
Wichtig wäre einfach, dass das Wort BINZ irgendwo auftaucht und dass wenn möglich ersichtlich ist, dass der Beitrag von wo auch immer kommt. Wenn ihr etwas macht, schickt uns die Fotos etc. bitte direkt an unsere BINZ-Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Das Gefangenen Info Nr. 372 ist erschienen

Dieses Mal mit dem Schwerpunkt zu den Flüchtlingsprotesten der letzten Monaten und mit Beiträgen zu dem Prozess gegen Sonja Suder und Christian Gauger in Frankfurt, zum Urteilsspruch gegen Deniz K, dem Hamburger Piratenprozess, zu Gefangenentransporte in der Türkei, zum Hungerstreik der kurdischen Gefangenen, Gefangenenbriefen und anderen Beiträgen.

Das Gefangenen Info ist erhältlich in dem Buch-/Infoladen eures Vertrauens und auf www.gefangenen.info oder über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Stop trans*-Pathologisierung

Anne Allex (Hg.)
Stop trans*-Pathologisierung
Berliner Beiträge für eine internationale Kampagne
ISBN 978-3-940865-36-6 I 2012 I 106 Seiten I 9,50

Menschen, die in ihrer Erscheinung nicht mit dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht übereinstimmen, erleben fast weltweit vielfältige Menschenrechtsverletzungen. Eine in internationalen Krankheitskatalogen vorgeschriebene stigmatisierende psychiatrische Diagnose ist eine Grundlage von Transphobie, die in Form von institutioneller und struktureller Gewalt Lebensperspektiven einschränkt. In den letzten Jahren hat sich dagegen eine internationale Kampagne„Stop Trans*-Pathologisierung 2012!“ entwickelt, die auf eine Streichung der Diagnose „Geschlechtsidentitätsstörung“ aus den Krankheitskatalogen abzielt. Denn eine Namens- und Personenstandsänderung sowie medizinische Maßnahmen könntwen auch nicht stigmatisierend erfolgen. Die Berliner Beiträge zu einer internationalen Kampagne informieren über die Analysen der Trans*-Bewegung und ihre Aktionen. Sie unterstützen ihren Kampf um Selbstbestimmung gegen Marginalisierung, Diskriminierung und Ausgrenzung als Teil einer sozialen Bewegung.

Mit Beiträgen von: Anne Allex, Berliner Bündnis STP 2012, Diana De¬miel, Alice Halmi, Incognito, Eliah Lüthi, Corinna Schmechtel, Tranarchy (Skyler Braeden Fox), TrIQ, Zara Paz.

Anne Allex

Arbeitet als Sozialpolitische Wegeweiserin in Berlin. Neben ihrer Tätigkeit als Dozentin für Sozialrecht forscht sie zu den so genannten Asozialen im deutschen Faschismus und organisiert sozialkritische Veranstaltungen in Wort, Bild und Ton.

Zum Buch

Aktionstag Um,fair,teilen, Reichtum besteuern

so heißt am kommenden Samstag eine bundesweite Aktion. Reiche, Millionäre, werden immer reicher. In den letzten Jahren hat sich die Zahl der Menschen vermehrt, die in öffentlichen Papierkörbe nach Pfandflaschen schauen. Hartz IV Empfänger werden immer mehr beschnitten und als arbeitsscheu dargestellt. Der Selbstbedienungsregierung ist es in den letzten Jahren gelungen einen Keil in die Gesellschaft zu treiben. Reiche werden z. B. im Gesundheitssystem immer stärker bevorzugt und andere können sehen wo sie bleiben, die nicht so viel Geld haben. Die Zeit ist reif, um aufzustehen und auf die Straße zu gehen, wie in anderen europäischen Länder. Die Frage ist, ob man diesen Aktionstag bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr am kochen halten kann, um diese Selbstbedienungsregierung ins Jenseits zu schicken. Wir brauchen weitere alternativ Projekte, für eine andere ökologische, soziale und wirtschaftliche Gesellschaftsform. Wir brauchen eine starke, breite ökologische, soziale Bewegung. Es darf am Samstag nicht bei diesem einen Tag bleiben. Auf kommunaler- und bundesweiten Ebene müssen weitere Aktionstage folgen um Druck auszuüben. Es muß endlich gestoppt werden, daß das Geld nur in wenigen Händen ist. Nehmen wir die Geldverteilung selber in die Hand. Banken müssen endlich in die Hände von den Bankkunden oder müssen verstaatlicht werden. Nehmen wir den kommenden Samstag zum Anlaß für eine neue breite Bewegung. Nico-Reiner Schindler

http://umfairteilen.de/

Umverteilen schafft mehr Freiheit für alle

von Ronald Blaschke

Ergebnisse von Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und der Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts für Deutschland zeigen: Die Einkommens- und Vermögensungleichheit in Deutschland wüchst.

Nach den von der Hans-Bückler-Stiftung aufbereiteten Ergebnissen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sank in den zehn Jahren zwischen 1999 und 2009 das real verfügbare Jahreseinkommen des ärmsten Zehntels in der Einkommenshierarchie um 9,6 Prozent, das Jahreseinkommen des zweiten Dezils sank um 7,9 Prozent. Dagegen stieg das Jahreseinkommen der Reichsten, also des obersten Zehntels, im gleichen Zeitraum um 16,6 Prozent.

Der Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts zeigt, dass es beim Privatvermögen nicht anders aussieht (vgl. S. VIII): Zwischen 1998 und 2008 fiel der Anteil der unteren Hälfte in der Vermögenshierarchie am gesamten Privatnettovermögen von vier Prozent auf ein Prozent, der Anteil der obersten Zehntels in der Vermögenshierarchie stieg dagegen von 45 auf 53 Prozent. 10 Prozent der Bevölkerung besitzen 53 Prozent des gesamten Privatvermögens!

Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, über eine massive Umverteilung von oben nach unten nachzudenken ü sowohl über eine Vermügens- und Erbschaftsteuer als auch über die Einkommensteuer. Es muss aber klar sein, zu welchem Zweck umverteilt werden soll. Für einen Grundeinkommensbefürwortenden liegt die Antwort auf der Hand: für mehr individuelle Freiheit und Solidarität. Ein Grundeinkommen, das die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, verteilt gleichzeitig um und befördert die individuelle Freiheit. Auch die Reichen profitieren. Sie müssen sich weniger um ihr Wohl in einer egalitäreren Gesellschaft sorgen, sie und ihre Kinder brauchen weniger Angst vor einer kriminalisierten Gesellschaft zu haben. Wer möchte schon gern in einer abgeschotteteten Welt gefangen leben, weil er sich sonst nicht mehr sicher fühlt?

Einen Anhaltspunkt für die Höhe eines Grundeinkommens, das tatsächlich auch einen Zuwachs an individueller Freiheit bewirken kann, weil es Existenz und Teilhabe sichert, gibt der Armuts- und Reichtumsbericht ebenfalls (vgl. S. 457 f.). Nach der Einkommens- und Verbrauchsstatistik (EVS) betrug im Jahr 2008 die monatliche Armutsrisikogrenze für eine/n Alleinstehende/n 1.063 Euro netto

(1). Die Entwicklung der EVS-Armutsrisikogrenze hochgerechnet auf das Jahr 2013 würde ca. 1.100 Euro netto ergeben. Nach dem Sozio-oekonomischen Panel (SOEP) des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung betrug die Armutsrisikogrenze im Jahr 2009 966 Euro netto. Hochgerechnet auf das Jahr 2013 würen das ca. 1.050 Euro netto (2).

Bemerkungen:
(1) Netto bedeutet ohne die darüber hinaus notwendigen Mittel für Beiträge z. B. für die Krankenversicherung, die auch im Falle eines Grundeinkommens noch abzusichern wären.
(2) Die Angaben zur Armutsrisikogrenze nach dem EU-SILC und nach dem Mikrozensus werden hier nicht berücksichtigt, da sie nicht die europäischen Standardanforderungen an die Ermittlungen der Armutsrisikogrenze erfüllen, insbesondere der Mikrozenzus nicht (vgl. Blaschke, Ronald: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland. Vergleichende Darstellung, in: Blaschke, Ronald/Otto, Adeline/Schepers, Norbert: Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung. Hamburg 2012: S. 123 f.).

Zeit des Zorns Lesung Montag, 8.10., 20 Uhr

Jutta Ditfurth Zeit des Zorns. Warum wir uns vom Kapitalismus befreien müssen
Streitschrift für eine gerechte Gesellschaft.

Lesung Montag, 8.10., 20 Uhr, Ruffini, München

Eine große Wut durchzieht das Land. Denn wer tritt heute noch für Gerechtigkeit ein? Wer setzt dem außer Rand und Band geratenen Kapitalismus Grenzen? Wer tut etwas gegen Armut und Naturzerstörung? Jutta Ditfurth rechnet ab: mit denen, die das Ideal einer humanen Gesellschaft verraten haben. Vor allem aber: Sie zeigt Wege aus der Resignation und macht den Mutlosen Mut.
„Unser Ziel ist, dass Menschen ein Leben ohne Ausbeutung, Diskriminierung, Hunger und Krieg führen können. Dafür sind energischere Maßnahmen als Mahnwachen und Kundgebungen nötig. (…) Unser Ziel ist eine Gesellschaft, die auf Solidarität aufbaut und auf sozialer Gerechtigkeit, in der es keine Ausbeutung und keine Herrschaft von Menschen über Menschen mehr gibt, eine Gesellschaft, in der wir basisdemokratisch entscheiden, wie wir leben und arbeiten wollen. Das ist ein tollkühner Plan. Und wir müssen alles selbst machen. Die Mittel, durch die wir dieses Ziel erreichen könnten, werden manche eine soziale Revolution nennen. Einverstanden." Aus dem Vorwort
Jutta Ditfurth, Soziologin und Publizistin, war Mitgründerin der Grünen und von 1984 bis 1988 deren Bundesvorsitzende, 1991 trat sie aus der Partei aus. Von 2001 bis 2008 war sie Stadtverordnete für ÖkoLinX – Antirassistische Liste im Frankfurter Stadtparlament. Seit 1970 ist sie aktiv in der außerparlamentarischen Linken.
VORVERKAUF ab Dienstag, 2.10. im Ruffini
Mit freundlicher Unterstützung des Kulturreferats
Eintritt 10,- Euro (erm. 8,- Euro)
Wegen der hohen Kosten gibt es Ermäßigung leider nur für die üblichen Personengruppen.
RUFFINI - CAFÉ - KONDITOREI – WEINHAUS Ruffini Gaststätten Gmbh
Orffstr. 22-24 80637 München U1 Rotkreuzplatz
fon 089/16 11 60 · fax 089/16 67 20
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! · www.ruffini.de

1. Frankfurter ProstitutionsTage

16. - 18. November 2012

Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Prostitutionsgesetzes scheint die rechtliche Gleichstellung von Frauen in der Prostitution wieder in weite Ferne gerückt.

♦ Statt eines Abbaus rechtlicher Diskriminierung kündigt sich unter Stichworten wie ‚Reglementierung‘ und ‚Erlaubnispflicht von Prostitutionsstätten‘ eine neue repressive Wende an. Soll Prostitutionspolitik künftig wieder von Polizei und Innen-ministerien bestimmt werden?

♦ Eine von Quoten und Auflagezahlen diktierte einseitige mediale Berichterstattung setzt nach wie vor auf die Verbreitung von Vorurteilen und Klischees. Öffentlich wird über ein Verbot der Prostitution debattiert. Wollen wir hinnehmen, dass nicht nur das Prostitutionsgesetz, sondern darüber hinaus die Legalisierung von Prostitution wieder in Frage gestellt wird?

♦ Statt einer Anerkennung von Prostitution als Beruf erleben wir tagtäglich einen diskriminierenden Umgang mit unserer Profession. Kontrollen und Razzien sind nur die Spitze des Eisbergs. Wollen wir uns wieder als Menschen zweiter Klasse behandeln lassen?

Eine grundlegende Positionsbestimmung und das Nachdenken über Perspektiven sind heute notwendiger denn je. Die Frankfurter ProstitutionsTage wollen dazu einen Beitrag leisten. Interessierte sind eingeladen und aufgefordert darüber zu beraten, wie das Recht auf freie, ungehinderte Berufsausübung für Frauen in der Prostitution gestärkt werden kann.

Doña Carmen e.V. - Verein für soziale und politische Rechte von Prostituierten -

Elbestraße 41, 60329 Frankfurt/Main, Tel: 069/ 7675 2880, Fax: 069/ 7675 0228

eMail:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, www.donacarmen.de

Attac Sommerakademie

Unter dem Motto "Teilhaben - Teil sein!" treffen sich vom 1. bis 5. August Attacies und andere Neugierige in der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz, um miteinander zu lernen, zu diskutieren, sowie Strategien und Kampagnen zu planen. Die Attac-Sommerakademie wird in diesem Jahr entlang der Themenblöcke "Finanzmärkte entwaffnen", "Reichtum umverteilen", "Demokratie erstreiten", "Klimagerechtigkeit" und "Politisches Handwerkszeug" organisiert – neue wie erfahrene Mitstreiter_innen sind herzlich willkommen!

Weitere Infos und Anmeldung

Blockupy Frankfurt, 17.-19. Mai

**: Proteste und Blockaden gegen Verarmungspolitik, das Krisenregime der Troika, Entdemokratisierung und die Diktatur der Finanzmärkte

Europa kaputtsparen? Nicht mit uns! Ein breites Bündnis ruft zu Protesten gegen die falsche Krisenpolitik der Bundesregierung und der Troika aus EU, IWF und EZB auf. Schon im vergangenen Jahr waren wir bei den Occupy-Demos und bei "Banken in die Schranken" zu Tausenden auf der Straße. Doch der Kürzungs-, Spar- und Bankenrettungswahn geht weiter.
Mitte Mai wollen wir in Frankfurt am Main ein weiteres deutliches Zeichen setzen: Gegen die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und gegen die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren. Hier findet Ihr den
gemeinsamen Aufruf: http://link.attac.de/maiaufruf und hier geht es zur Bündniswebsite: http://blockupy-frankfurt.org/
Die neoliberale Schocktherapie der Troika zerstört Europa. Doch das nehmen wir nicht länger hin! Nach dem europäischen Aktionstag am 12. Mai werden Menschen aus vielen europäischen Ländern den Protest in die Finanzmetropole und vor die Europäische Zentralbank tragen. Macht mit!
Aus vielen Städten werden Busse zu den Blockaden und der Großdemo am Samstag fahren.

*Die Meilensteine*:
* 1. Mai: Der internationale Feier- und Protesttag aller abhängig Beschäftigten eignet sich hervorragend, um in die heiße Phase der Mobilisierung einzusteigen.
* 12. Mai: Europäischer Aktionstag der Demokratiebewegung mit dezentralen Aktionen in vielen Städten.
Helft bei der Mobilisierung, aktiviert FreundInnen und Bekannte. Verschickt diesen Aufruf, organisiert Veranstaltungen, Busse und Mitfahrgelegenheiten, verteilt die Materialien, lasst Facebook glühen. Hier gibt's alle Infos: http://link.attac.de/maimobi
*Der Ablauf* (http://link.attac.de/maiablauf)
* Donnerstag, 17. Mai: *Take the Square* - Frankfurt wird "wild" zu-gezeltet. Im großen Attac-Zelt wird es mehrere Blockade- und Aktionstrainings des Aktionsakademie-Teams geben. Wer schon am Mittwoch ankommt, hat ebenfalls Gelegenheit, an Aktionen teilzunehmen.
* Freitag, 18. Mai: *EZB & Bankenviertel blockieren* - Tausende werden von früh morgens bis zum Mittag die EZB und andere Bankgebäude effektiv und gewaltfrei blockieren.
* Samstag, 19. Mai: *Internationale Demonstration* - Gemeinsam mit AktivistInnen aus ganz Europa untermauern wir nochmals die Breite und Entschlossenheit unseres Protests.

*Die Anreise* (http://link.attac.de/maianreise)
Wisst Ihr schon, wie Ihr nach Frankfurt kommt? Fahrt Ihr vielleicht mit dem eigenen oder einem gemieteten Auto und habt noch Plätze frei? Nutzt Ihr einen Gruppentarif der Bahn oder habt einen Bus organisiert? Dann tragt das alles auf der Anreise-Seite ein (s. oben).
Es gibt viel zu tun. Wenn Ihr vor Ort mithelfen wollt, meldet Euch bei Max: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!