AG Spak

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Aktuelles

5 Jahre Hartz IV- und kein Widerstand?

E-Mail Drucken PDF
Mittwoch, d. 10.3. um 15 Uhr
Buchvorstellung im Stadtteilladen Lunte,  Weisestr. 53, Berlin
Hessens Ministerpräsident  Roland Koch und die Bild-Zeitung haben 2010 ihren Beitrag zur Hetze gegen Erwerbslose geleistet und der große Aufschrei der Betroffenen bleibt aus. Schließlich sind ja auch die  Proteste gegen die Einführung von Hartz IV lange vorbei.       
Aber oft wird vergessen, Hartz IV begann mit der bundesweiten Aktion Agenturschluss. In dieser Tradition gibt es auch heute mit der Aktion Zahltag und den solidarischen Begleitungen  aktuelle Formen von Erwerbslosenwiderständigkeiten, die gerne übersehen werden. Peter Nowak, der Herausgeber des im Unrast-Verlages erschienenen Buches   „Zahltag
Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV“ skizziert die Entwicklung von der Aktion Agenturschluss bis zum Zahltag
Doch welche Perspektiven die Proteste haben und ob sie gar  Vorzeichen einer neuen Erwerbslosenbewegung sein können, wird Gegenstand einer Diskussion sein.
 

Hartz IV-Kindergeldrückzahlungsforderungen der BA: Unbedingt Widerspruch einlegen

E-Mail Drucken PDF

Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu Widerspruch und erstmal gar nicht zu zahlen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in mehreren hunderttausend Fällen Geld von Hartz IV-Beziehern zurückfordern, weil durch falsche Bescheide die Erhöhung des Kindergeldes nicht berücksichtigt wurde. Der Grund: Zum ersten Januar 2010 gab es eine Kindergelderhöhung um 20 Euro. Bei vielen Eltern ist der Betrag jedoch nicht angerechnet worden. Die Bundesagentur für Arbeit räumte den Fehler bei der Berechnung ein, will aber dennoch einen riesigen Aufwand betreiben, um die Gelder wieder zurück zu verlangen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu Widerspruch innerhalb von vier Wochen gegen derartige Rückforderungsbescheide. Es bestehen begründete Aussichten, dass die BA keinen Anspruch geltend machen kann, da die Eltern sich auf die Rechtmäßigkeit der Bescheide vertrauen durften. Zudem dürfte das Geld auch nicht vor Beendigung des Hartz IV-Hilfebezugs zurückgefordert werden, wenn das Geld schon ausgegeben wurde.

„Wir raten dringend dazu – auch mit anwaltschaftlicher Hilfe – innerhalb von vier Wochen Widerspruch einzulegen. Ein eingelegter Widerspruch gegen Rückforderungsbescheide entfaltet grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Bis das Widerspruchs- und ein eventuelles Gerichtsverfahren nicht abgeschlossen ist, hat die BA keine Handhabe das Geld zurück zufordern“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Einen entsprechenden Musterwiderspruch stellt das Erwerbslosen Forum Deutschland auf seinen Websites (http://www.erwerbslosenforum.de) zur Verfügung, sobald die ersten Rückforderungsbescheide der Bundesagentur für Arbeit bei den Eltern eingehen.

„Wir erwarten jedoch von der BA und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dass sie großzügig auf die Rückforderungen verzichten. Laut Aussagen der des Geschäftsleiters der ARGE Wuppertal kostet jede Rückforderung rund 80 Euro. Von der Arbeitsministerin, Ursula von der Leyen (CDU) fordern wir, dass sie sich endlich dafür stark macht, dass Kindergeld überhaupt nicht mehr als Einkommen angerechnet wird, sondern den Kindern voll zur Verfügung steht. Die volle Anrechnung des Kindergeldes bestraft die Kinder für den Hartz IV- oder Sozialhilfebezug ihrer Eltern. Eltern haben aber in der Regel keine Schuld an ihrer Situation. Sie ist vielmehr Ursache des Kapitals mit seinen Billiglöhnen oder Entlassungen von ArbeitnehmerInnen. Kindergeld wurde vom Staat als bedingungsloser Beitrag für die Kinder gedacht und ist keineswegs dafür gedacht, dass dies armen Eltern und Kindern direkt wieder genommen wird, weil die Eltern erwerbslos sind oder nicht genügend Lohn beziehen, sagte Martin Behrsing in Bonn

Erwerbslosen Forum Deutschland, Martin Behrsing, Schickgasse 3, 53117 Bonn, Tel.:  0228 2495594, Fax: 0228 18019099 http://www.erwerbslosenforum.de Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

 

Junge Menschen in der Selbsthilfe

E-Mail Drucken PDF
Die Nationale Kontakt- und Informationsstelle zur Anregung und Unterstützung von Selbsthilfegruppen (NAKOS) hat im Jahr 2009 ein Projekt zu jungen Menschen in der Selbsthilfe durchgeführt. Dabei wurden Vorschläge für eine zielgruppengerechte und situationsgerechte mediale Ansprache erarbeitet sowie der Kenntnisstand zur Selbsthilfe junger Menschen aufgearbeitet. Eine Reihe von Informationsmaterialien und eine »Galerie der guten Beispiele« bilden nun einen Schwerpunkt in der neu gestalteten NAKOS-Website.

Zur NAKOS-Website

 

Veranstaltungen mit Gisela Notz

E-Mail Drucken PDF

5. 3. 2010 in Cottbus, Lindner Congress Hotel Cottbus, Berliner Platz

Eröffnungsveranstaltung der „20. Brandenburgischen Frauenwoche“

Wir unternehmen was – weiblich wirtschaften und solidarisch handeln

Gisela Notz: „Die zukünftige Arbeitsgesellschaft – vom traditionellen Arbeitsbegriff und der Notwendigkeit seiner Veränderung aus alternativ-ökonomischer Sicht“

Anmeldung: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.  

 

 

6./7. 3. 2010 in Ratingen, Trimborn-Saal im Haus der Städtischen Musikschule

Internationale Frauenkonferenz „Gleiche Rechte, gleiche Chancen“

Einführungsreferat:

Gisela Notz: Gleichstellung von Mann und Frau. Über 50 Jahre Europäische Gleichstellungspolitik. Was hat es den Frauen gebracht.

Anmeldung: Gesche Hansmeier, Gleichstellungsstelle

Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

 

8. 3. 2010 - 16.00 in Trier-Saarburg

Vortrag Gisela Notz zum Internationalen Frauentag: Goldmarie oder Pechmarie? Die Auswirkungen der Finanzkrise auf Frauen.

Anmeldung: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

26.3.2010 im Frauenzentrum Mainz

Vortrag von Gisela Notz zum Thema „Frauenarmut“

Weitere Informationen: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

30. 3.2010 in Königswusterhausen bei Berlin

Vortrag anlässlich der „20. Brandenburgischen Frauenwoche“

Gisela Notz: Zur Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen

 

 

Schon jetzt vormerken

 

14. bis 21.8.2010 Stiftung Salecina (Majola Schweiz)

Seminar: Sind Frauen das friedlichere Geschlecht?

mit Gisela Notz und Monika Jarosch

„Der Mann soll zum Kriege erzogen werden und das Weib zur Erholung des Kriegers: alles andere ist Torheit“ (Friedrich Nietzsche). Dahinter steht eine Vorstellung von Weiblichkeit und Männlichkeit die Teil der Kriegslogik ist. Wir wollen den Männlichkeits- und Weiblichkeitskonstruktionen in Friedens- und Kriegszeiten von der Zeit des Nationalsozialismus bis heute nachgehen.

Wir arbeiten vormittags und wandern nachmittags, Filme bereichern das Programm.

Information: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

 

Überflüssige eröffnen die Kulturhauptstadt

E-Mail Drucken PDF

„Zur Überraschung der Sicherheitskräfte gingen heute Nachmittag die Überflüssigen über den schwarzen Teppich und demonstrierten gegen den unsozialen Sparkurs der Kommunen, für das Recht auf Stadt und Land und für ein bedingungsloses Grundeinkommen…“ Bericht der Überflüssigen Sektion Ruhr/Bergisch Land vom 09.01.2010 bei indymedia http://de.indymedia.org/2010/01/270692.shtml

 


Seite 1 von 3

Wer ist online

Wir haben 2 Gäste online

Links

Empfohlene Links:
agspak bücher
Unsere Bücher
aliVe
Assoziation Linker Verlage
Praxishilfen
Praxishilfen für Initiativen
alternativmedien
Alternative Zeitschriften
LabourNet
Sozialpolitische Proteste

Buchtips

Neuerscheinungen in unserem Shop (für Details Buchtitel anklicken)

Die Krisen des Kapitalismus

Banner

ausgesteuert - ausgegrenzt...angeblich asozial

Banner

Gemeinwesen gestalten

Banner

Kleines ABC des bedingungslosen Grundeinkommens

Banner

Mitgefangen . Mitgehangen?

Banner

Krüppelzeitung

Banner

Die Revolution sind wir alle

Banner

Eine glücklichere Welt
ist möglich

Banner