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Start Gesundheitspolitik Gesundheitspolitik ?Sage einer Frau nie ehrlich die Meinung, sage einem Dicken nie, dass er zu dick ist.?

?Sage einer Frau nie ehrlich die Meinung, sage einem Dicken nie, dass er zu dick ist.?

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Mit diesen freundlichen Worten machte Minister Dr. Rösler der Deutschen Ärzteschaft klar, dass mit 170 Milliarden Euro für die Gesetzliche Krankenversicherung im deutschen Gesundheitswesen ausreichende Mittel für die medizinische Versorgung der Bevölkerung in diesem Lande vorhanden sind. Diese müssten aber besser verteilt werden und es sei un-ethisch (weitere) Verschwendung zuzulassen. Er erteilte der Diskussion über Priorisierung eine Absage. Diese Botschaft wurde bei den Delegierten des Deutschen Ärztetages als Adressaten der Ministerkritik offensichtlich nicht verstanden, denn sie klatschten dem Minister frenetisch Beifall.
In seiner verbindlichen Art formulierte er den FDP-Standpunkt zum Rückzug des Staates aus der Gesundheitsversorgung und zur Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten. Sein Vorschlag der Ausdehnung der Kostenerstattung, also der Vorfinanzierung medizinischer Leistungen durch die Patientinnen und Patienten, fand die fast ungeteilte Zustimmung der Delegierten. Mit solchen
Vorschlägen machte sich Minister Rösler Liebkind bei den Vertretern der deutschen Ärzteschaft.
Er nahm das Wort Solidarität oft in den Mund und schlug - als Vertreter der Steuersenkungspartei - den Ausgleich zwischen Arm und Reich durch das Steuersystem vor.

?Der Bambus biegt sich im Sturm, aber er bricht nicht? ? damit kommentierte er das für die FDP und ihre Kopfpauschale desaströse Wahlergebnis in NRW. Ohne den Begriff der einkommensunabhängigen Kopfpauschale explizit zu verwenden, zeigte er, dass er langfristig weiterhin an seinen unsozialen Plänen zur Finanzierung des Gesundheitswesens festhält. Die Vertreter der deutschen Ärzteschaft kommentierten dies mit anhaltendem Beifall.
Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte hat eine Unterschriftenaktion innerhalb der Ärzteschaft gegen diesen unsozialen Politikentwurf initiiert, die schon jetzt von über 500 Ärztinnen und Ärzten unterzeichnet wurde. (www.aerzte-gegen-roeslers-rezepte.de)
Prof. Dr. Wulf Dietrich, Vorsitzender des vdää , www.vdaeae.de

 

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